Panorama

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Röhrenfurth vom 7. Mai 2008

Der Ortsheirat ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Die Verhandlungeii finden in öffentlicher Sitzung statt.


T A G E S O R D N U N G :

1. Bericht des Ortsvorstehers
2. Protokolle der letzten Sitzungen (offene und erledigte Punkte)
3. 380kV-Trasse
4. DSL-Verfügbarkeit
5. Sicherheit am Bahnübergang
6. Projekt Stoplersteine
7. Verschiedenes - Berichte, Wünsche, Anregungen



Sitzungsprotokoll Ortsbeirat Röhrenfurth vom 7. Mai 2008
 

Zu TOP 1
 

  • Am 7. April 2008 fand ein Gespräch mit dem Bürgermeister, 1. Stadtrat, OV, stellv. OV und dem Bauamtsleiter statt. Grund für das Gespräch war die Verbesserung der Kommunikation zwischen Ortsbeirat und Stadtverwaltung. In diesem Gespräch wurde nochmals durch den Bürgermeister darauf hingewiesen, dass die Zeit zwischen Ein-gang des Protokolls bei der Stadtverwaltung und Erledigung bzw. Beantwortung der Punkte zwei Wochen nicht überschreiten soll.
  • Wegen der Mängel, die nach der Renovierung des Fußbodens um DGH aufgetreten sind, spricht Herr Fett einen Termin mit der Firma ab, die die Versiegelung gemacht hat.
  • Nach dem abgesagten Termin wegen Tempo 30 in der Ortsdurchfahrt Röhrenfurth wurde der Landrat angeschrieben mit der Bitte um einen neuen Termin.
  • Der Bebauungsplan „Die Hirtenländer“ wurde geändert, damit gegenüber dem Spielplatz gebaut werden kann.
  • Ende Januar 2008 wurde der Schulbus zur ersten Stunde in Richtung Guxhagen gestrichen. Nach Protesten der Eltern und einer Versammlung der Betroffenen wurde der Bus wieder eingesetzt und fährt jetzt sogar drei Haltestellen an.
  • Unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fallen ehrenamtlich Tätige, wenn diese Arbeiten durch die Stadt Melsungen schriftlich genehmigt wurden.
  • Nach der Einwohnerstatistik von 12/07 hat Röhrenfurth 1.244 Hauptwohnsitze und 49 Nebenwohnsitze, gesamt 1.293 Einwohner.
  • Am Kreisseniorentag in Körle am Samstag, den 9. August 2008, wird Herr Edwin Hofmann teilnehmen.
  • Der Pachtvertrag für das DGH läuft noch bis 2015 und kann dann durch Erklärung der Stadt um weitere fünf Jahre verlängert werden.
  • Wegen der Hochwasserausgleichsfläche an der Mülmischmündung wurde das Bauamt angesprochen, da der dort angelegte Tümpel bei bestimmten Wasserständen zur Falle für Fische werden kann. Herr Zöller nimmt sich der Sache an.


Zu TOP 2

  • Die Überreste der bei dem Sturm „Kyrill“ zerstörten Scheune wurden entfernt.
  • Protokoll vom 16. Januar 2008: Für Flächenuntersuchung zur Altlastenbeseitigung ist ein Betrag von 110.000,00 € eingeplant.
  • Nach Auskunft von Herrn Zöller werden hier werden vorrangig die Flächen untersucht, die im Bereich von Wasserschutzgebieten liegen. Für Röhrenfurth betrifft das eine Stelle vom Wengesberg in Richtung Siebenstern, die in früheren Jahren als Deponie genutzt wurde.
  • Baumaßnahme B 83: In einem am 6. Mai 2008 mit Herrn Eilhauer geführten Gespräch wurde mitgeteilt, dass sich die Baumaßnahme noch verzögert. Durch das ASV wurden neue Schilder bestellt und sobald sie da sind, sollen diese entsprechend angepasst werden, damit die Sicht an der Einmündung verbessert wird Die Gelder für die Baumaßnahme B83 stehen derzeit seitens des Landes/Bundes noch nicht zur Verfügung.
  • Am Zugang zum Bahnsteig Richtung Bebra wurde ein Zaunelement entfernt, sodass der Zugang jetzt breiter ist.
  • Das Ortsschild im Unterdorf wurde gewechselt. Jedoch wurde die Beschriftung nicht, wie eigentlich im Jahr 2007 geplant, analog dem alten Schild aufgebracht.
  • Der Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema „Feldwegebau“ beschäftigt gehören Michael Wagner und Heinz Döring an. Herr Karl-Heinz Freudenstein, als Ortslandwirt, soll einbezogen werden.


Zu TOP 3
Das Regierungspräsidium Kassel hat mit Schreiben vom 7. April 2008 mitgeteilt, dass bezüglich der geplanten 380 kV-Trasse die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens notwendig ist. Hierfür müssen Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Derzeit ist noch nicht abzusehen, wann dies erfolgen wird.
Um alle Anwohner über das Thema ausführlich zu unterrichten wird der Ortsbeirat einen Informationsabend organisieren, zu dem ein Mitglied der Bürgerinitiative im Bereich Hersfeld-Rotenburg und ein Vertreter von E.ON eingeladen werden.

Zu TOP 4
Mit Schreiben vom 3. März 2008 an die Telekom hatte der Ortsbeirat um Auskunft über die DSL-Verfügbarkeit in Röhrenfurth gebeten. Eine Antwort sollte laut Mitteilung der Telekom bis zum 18. April 2008 vorliegen. Bisher ist noch kein Schreiben eingegangen.
Zwischenzeitlich wurden der Bürgermeister von Körle und der Ortsbeirat von Schwarzenberg zu diesem Thema angesprochen. Der Bürgermeister von Körle will Kontakt zur Telekom auf-nehmen um mehr über die DSL-Verfügbarkeit für Empfershausen zu erfahren.

Zu TOP 5
Zwischen dem roten Signal und dem Schließen der Schranke liegen 9 sec. Der Ortsbeirat wird sich mit der Bahn in Verbindung setzen und erfragen, welche Richtlinien den Schaltzeiten zugrunde liegen und welche Möglichkeiten bestehen, um die Sicherheit beim Überqueren der Bahngleise für Fußgänger zu erhöhen.
Das vorhandene Schild „Motor aus“ sollte erneuert werden, da es nicht mehr besonders deutlich zu erkennen ist.

Zu TOP 6
Frau Mahler-Heckmann hat den Ortsvorsteher bereits angesprochen, ob in Röhrenfurth Interesse besteht, an dem Projekt Stolpersteine teilzunehmen. In Röhrenfurth stehen Häuser, die von Juden bewohnt wurden.
Der Ortsbeirat begrüßt das Projekt Stolpersteine und sagt bei fünf ja-Stimmen und einer Enthaltung seine Unterstützung zu.

Zu TOP 7

  • Vor einigen Wochen wurde Günsterode in der Hessenschau zum dollen Dorf ausgelost. In dieser Lostrommel werden alle Orte mit weniger als 2.000 Einwohnern geführt. Sollte Röhrenfurth dort auch irgendwann das Los treffen, muss rechtzeitig ein Notfallplan erarbeitet werden. Der Ortsvorsteher hat bereits erste Stichpunkte notiert, die noch weiter ausgearbeitet werden müssen.
  • Im Rahmen der anstehenden Mäharbeiten müssen noch einige Wegeeinmündungen frei geschnitten werden.
  • Am Zaun rund um den Kindergarten wachsen Disteln, die beim Mähen des Rasens nicht entfernt wurden.
  • Die Grünabfallentsorgung wird in den einzelnen Stadtteilen unterschiedlich gehandhabt. So werden in verschiedenen Stadtteilen die an den Friedhöfen aufstellten Container auch für private Grünabfälle genutzt werden.
  • Auf dem Schuldhof standen in der Vergangenheit zwei Basketballkörbe, die jetzt nicht mehr vorhanden sind. Der Ortsbeirat wird sich bei der Stadt nach dem Verbleib der Körbe erkundigen.
  • Im Jahr 2014 sollen in der Bachstrasse Kanalbauarbeiten durchgeführt werden. Die Anwohner sollten noch in diesem Jahr einen Brief von der Stadt bezüglich der geplanten Maßnahme erhalten.
  • Die Kanalbauarbeiten in der Bergstrasse sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Sobald der Bewilligungsbescheid für die Oberfläche vorliegt, wird die Ausschreibung der weiteren Baumaßnahme erfolgen.