|
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Röhrenfurth vom 24. März 2009
Der Ortsbeirat ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Die Verhandlungen finden in öffentlicher Sitzung statt.
T A G E S O R D N U N G :
1. Bericht des Ortsvorstehers
2. Offene und erledigte Punkt aus den letzten Protokollen
3. Haushalt 2009
4. Schülerbeförderung
5. Baumaßnahme B83
6. Verschiedenes - Berichte, Wünsche, Anregungen
Sitzungsprotokoll Ortsbeirat Röhrenfurth vom 24. März 2009
Zu TOP 1
16.01.2009 Jahreshauptversammlung Feuerwehr Röhrenfurth, Edwin Hofmann war da
26.01.2009 Neujahrsempfang in der Stadthalle Melsungen
05.02.2009 Grundsteinlegung Zweifeldsporthalle
22.02.2009 Veranstaltung KGR in der Bergstraße (Radhausstürmung)
12.03.2009 Verleihung des Gesamtzertifikates „Gesundheitsfördernde Schule“ an die Wolfgang-Fleischert-Schule durch Kultusministerin Henzler
03.04.2009 Jahreshauptversammlung Feuerwehren gesamt
11.04.2009-14.04.2009 Arbeiten am Bahnübergang, für PKW gesperrt
07.05.2009 Wahl zum Jugendparlament
In der Gemarkung Röhrenfurth wurden Bäume geschnitten. Jedoch fand das Protokoll der Begehung mit dem Ortslandwirt vom 14. August 2008 hier keinerlei Anwendung. Es wurden genau die Bäume an den Wegen geschnitten, wo es nach dem Protokoll für den landwirtschaftlichen Verkehr nicht erforderlich war. An den Stellen, wo es sinnvoll erschien, geschah leider nichts. Der Ortsbeirat wünscht eine Auskunft darüber, warum die Arbeiten so ausgeführt wurden. Dem Ortsvorsteher wurde die Auskunft bisher nicht erteilt.
Die Baumaßnahme Bergstraße soll nach Auskunft des Bauamtes in Kürze beginnen.
In der letzten Sitzung wurde nach den Gebühren für Beerdigungen an Samstagen gefragt.
Nach Auskunft des Standesamts wird zurzeit noch kein Aufschlag für Samstagsbeerdigungen erhoben. Dies wird sich aber mit der neuen Gebührenordnung höchstwahrscheinlich ändern. Aufgrund der Komplexität der Gebührenordnung sollte bei Fragen zu den Kosten auf jeden Fall beim Standesamt (Frau Schwarz oder Herrn Günther) nachgefragt werden.
Die Baugenehmigung für den O2-Mobilfunksender wurde durch den Kreis erteilt. In diesem Zusammenhang wurde O2 vom OV angeschrieben wegen UMTS.
Unitymedia wurde ebenfalls angeschrieben. Der Eingang des Schreibens bei O2 wurde bestätigt, eine konkrete Auskunft wurde bisher noch nicht erteilt.
Zu TOP 2
Protokoll vom 16.12.2008
- Top 5 – Begehung mit Herrn Schmidt, die Markierung wird geändert und erfolgt, sobald die Witterung dies zulässt
- Top 5 - Haus- und Nutztierhaltung: Es wurde angeregt, dass Behälter mit Beuteln/Tüten zur Entsorgung von Tierkot aufgestellt werden. Hierzu erfolgte keine Reaktion.
- Top 3 – nochmalige Aufforderung an Firma Grunewald nötig, da die Baustellen immer noch nicht richtig gesichert werden.
- Top 2 – Der Ortsbeirat wird den Wuchs am Lärmschutzwall beobachten und erst am Ende des Jahres eine Entscheidung treffen
- Einbau Entwässerungsrinne Ostwaldstraße – noch nicht erledigt
- Ruhebänke wurden gestrichen - erledigt
- Anstrich Straßenlampen - noch nicht erledigt
- Bühnenelemente Vierbuchenhalle – Auftrag geht raus (Info vom 23.03.2009)
- Bewegungsmelder DGH – erledigt
Protokoll vom 14.08.2008
- Frage zur Hochwasserausdehnungsfläche – erledigt
- Mängel Fußbogen DGH – besonderes Pflegemittel erforderlich, wird nach Rücksprache mit Herrn Fett bestellt
- Dachrinne Vierbuchenhalle – Reinigung im zeitigen Frühjahr
- Dachrinne Friedhofshalle – Reinigung im zeitigen Frühjahr
- auffälliges DGH-Schild – noch nicht erledigt
- Information an Herrn Barwich hinsichtlich Überschwemmungsgebiet - erledigt
Zu TOP 3
Klaus Bärthel gibt einige Erklärungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2009 ab. Der Ortsbeirat hat den Entwurf der Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen und es bestehen keine Einwände. Der Beschluss erging einstimmig.
Zu TOP 4
Zum Thema Schülerbeförderung hat eine Versammlung stattgefunden und ein Brief wurde nach Homberg (Herrn Stämmler) versandt. Eine Änderung der derzeitigen Verfahrensweise wurde abgelehnt. Ebenso wurde ein Treffen mit Schülern und Eltern zum Austausch der Argumente abgelehnt.
Die betroffenen Eltern werden sich erneut an den NSE wenden, da zu diesem Thema neue Fakten vorhanden sind.
Zu TOP 5
Brückenerneuerung Fuldabrücke: Erneuerung der Decke, sowie Geländer- und Gehwegserneuerung. Das neue Geländer wir höher als das bisherige.
Die Einfahrt „Unterdorf“ wird für drei Monate gesperrt.
Einseitige Benutzung der Brücke für Fußgänger ist für den gesamten Zeitraum (ca. sieben Monate) der Baumaßnahme gewährleistet. Die Ortsdurchfahrten Röhrenfurth und Schwarzenberg werden für diesen Zeitraum auf Tempo 30 gesenkt.
Die Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der Brücke wird nach Beendigung der Baumaßnahme auf 50 km/h herabgesetzt.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, dass im Zeitraum der Baumaßnahme die Bußhaltestelle in der Weserstraße zusätzlich durch Aufstellen von zwei Pflanzkübeln gesichert werden soll.
Zu TOP 6
Die Baumaßnahme „Zum Berg“ ist abgeschlossen, ein Abschlussgespräch hat noch nicht stattgefunden. Das Bauamt wird gebeten, sich mit den Anwohnern wegen eines Abschlussgespräches in Verbindung zu setzen.
Einstimmig erging der Beschluss, dass der Ortsvorsteher im Rahmen des Konjunkturprogramms beauftragt wird, einen Antrag bezüglich DSL-Ausbaues in Röhrenfurth zu stellen.
Der Ortsvorsteher wird beauftragt, folgende Anträge im Rahmen des Konjunkturprogramms für die nachstehenden Projekte zu stellen:
- Radweg nach Schwarzenberg
- Anbau Vierbuchenhalle
Der sodann gefasste Beschluss erfolgte einstimmig.
|
