Protokoll vom 16. Januar 2008

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Röhrenfurth vom 16.01.2008

Der Ortsbeirat ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Die Verhandlungen finden in öffentlicher Sitzung statt.

T A G E S O R D N U N G :

1. Bericht des Ortsvorstehers

2. Haushaltssatzung für das Jahr 2008

3. Verschiedenes - Berichte, Wünsche, Anregungen

Sitzungsprotokoll Ortsbeirat Röhrenfurth vom 16. Januar 2008

Zu TOP 1

Der Fußboden im DGH ist abgeschliffen und neu versiegelt worden.
Besuch des ehemaligen Ortsvorstehers Winfried Koch anlässlich seines 70. Geburtstages.
Am 14. Januar 2008 fand mit den Anwohnern „Zum Berg“ und dem Bauamt ein Gespräch statt.
Der Brief an den Landrat zum Thema „Zone 30“ wurde erstellt und versandt.
In einem Zeitungsartikel wurde mitgeteilt, dass die geplante 380-kV-Trasse auch unter der Erde denkbar ist.
Ein Briefentwurf bezüglich DSL-Verfügbarkeit in Röhrenfurth wurde verlesen.
Die nächste Stadtverordnetensitzung findet am 30. Januar 2008 in der Stadthalle in Melsungen statt.
Der Ortsvorsteher berichtet von Änderungen des Bebauungsplans im Bereich „Hirtenländer“. Der Ortsbeirat fragt nach, warum diesbezüglich noch keine Information an den Ortsbeirat erfolgt ist.

Zu TOP 2

Für Flächenuntersuchung zur Altlastenbeseitigung ist ein Betrag von 110.000,00 € eingeplant. Da auch Röhrenfurth in diesem Zusammenhang genannt ist würde der Ortsbeirat gern Wissen, welche Flächen von dieser Maßnahme betroffen sind?
Für die Überarbeitung der Ruhebänke ist eine Summe von 2.200,00 € eingeplant.
Der Austausch der Deckenplatten im Kindergarten wurde im berücksichtigt.
Für den Zaun um das Kindergartengelände sowie die Garderobe im Kindergarten werden Gelder zur Verfügung gestellt.
Der Einbau eines Einlaufbeckens sowie der notwendigen Rinne im oberen Bereich der Ostwaldstrasse wurden berücksichtigt.
Die zweite Rate für die Freizeitreiter in Höhe von 5.000,00 € ist in der Haushaltssatzung enthalten.
In der Vierbuchenhalle wird eine elektronische Anzeigentafel installiert.
Für die Sanierung der Bergstrasse und des Sommerwegs ist für das Jahr 2008 ein Betrag von 300.000 € eingeplant, für das Jahr 2009 ein Betrag von 376.000 €.
Die Kosten für die Strasse „Zum Berg“ wurden mit 133.000 € eingebracht.

Der Ortsbeirat hat einstimmig den Haushaltsentwurf zur Kenntnis genommen und keine Einwände erhoben.

Folgende Positionen aus dem Protokoll vom 26. September 2007 unter Top 6 wurden nicht in den Haushaltsentwurf aufgenommen:

Anbau an die Vierbuchenhalle
Überdachung Haltestelle Hirtenrain
Bewegungsmelder am DGH
Neues Schild DGH
Querrinne auf dem Weg zur Grillhütte ist ein Hindernis für Rollstuhlfahrer
Anbindung an den Radweg
Radweg zwischen Röhrenfurth und Schwarzenberg
Verkehrsberuhigung in der Weserstrasse
Ausweisung Neubaugebiet

Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, dass wegen der nicht berücksichtigten Punkte nachgefragt werden soll.

Zu TOP 3
Neben dem Anwesen von Familie B. führt ein Feldweg vorbei. An diesem Weg steht eine Scheune. Von dieser Scheune ist bei dem Sturm „Kyrill“ (18. Januar 2007) das Dach beschädigt und teilweise heruntergerissen worden. Bis heute wurde der Schutt nur zu einem Haufen zusammen getragen, aber nicht entfernt. Der Umweltbeauftragte der Stadt Melsungen soll hierzu angesprochen werden.

Der Feldweg auf dem Krichenberg ist wegen tiefer Rinnen stellenweise nicht mehr befahrbar. Dieser müsste ausgebessert werden, damit das Befahren wieder möglich ist. In diesem Zusammenhang soll eine Übersicht erstellt werden, welche Feldwege noch in schlechtem Zustand sind.

Wegen der geplanten 380-kV-Trasse wurde der Vorschlag gemacht, dass eine Interessengemeinschaft ins Leben gerufen werden soll.

Die Höhe des Wegweisers Richtung Lobenhausen (B83/Lobenhäuser Weg) ist bisher nicht verändert worden. Der Ortsbeirat bittet um Information darüber, wann mit der Baumaßnahme B 83 begonnen wird, weil in diesem Zusammenhang die Verkehrsinsel entfallen sollte.