Panorama

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Röhrenfurth vom 14.08.2008
 

Der Ortsbeirat ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Die Verhandlungen finden in öffentlicher Sitzung statt.


TAGESORDNUNG :
 

1. Bericht des Ortsvorstehers
2. Kanalzustand Ostwaldstrasse
3. Bericht betr. Begehung der Feldwege
4. Versorgung durch die Telekom in Röhrenfurth
5. Ausbau B83
6. Verkehrssicherheit
7. Aktueller Stand zum Thema 380 kV-Trasse E.ON Netz
8. Verschiedenes - Berichte, Wünsche, Anregungen



Sitzungsprotokoll Ortsbeirat Röhrenfurth vom 14. August 2008


Zu TOP 1

  • Teilnahme des Ortsvorstehers an einer Vorstandssitzung des „Fördervereins für ein zukunftsfähiges Melsungen“ am 3. Juni 2008. Der Förderverein wollt gern Informationen über die Aktivitäten im Bereich Kinder- und Jugendarbeit in den Stadtteilen erhalten. Dabei berichtete der OV, dass in den verschiedenen Vereinen gute Arbeit für die Kinder und Jugendlichen geleistet wird. Weiterhin informierte der OV über das geplante Betreuungsangebot des Kindervereins Röhrenfurth.
  • Am 13. Juni 2008 fand die Verabschiedung der Schulabgänger der Gesamtschule Guxhagen in Körle statt.
  • Frau Feldhaus, die Seniorenbeauftragte, hat in einem Schreiben um einen Überblick über die Seniorenarbeit in den Stadtteilen gebeten. Der Fragebogen wurde an VdK und ASF weitergeleitet.
  • Am 9. August 2008 fand in Körle der Kreisseniorennachmittag statt. Aus Röhrenfurth haben 26 Personen an der Veranstaltung teilgenommen. Der Ortsbeirat wurde durch Herr Edwin Hofmann vertreten.
  • Am 20. August 2008 findet eine Stadtverordnetensitzung statt. Der Tagesordnungsponkt 6 „Fonds zur Attraktivierung in der Innenstadt und den Stadtteilen von Melsungen“ ist auch für Röhrenfurth interessant.
  • Eine Einladung für Eröffnung des Weinfestes am 29. August 2008 wurde ausgesprochen. Die Anzahl der teilnehmenden Personen muss gemeldet werden.
  • Am 6. September 2008 finden in Röhrenfurth der Stadtfeuerwehrtag und die Einweihung des Feuerwehrgerätehauses statt. Hierzu sind die Ortsbeiratsmitglieder herzlich eingeladen.
  • In der Zeit vom 3. bis 13. September 2008 wird die Haussammlung „Förderverein für ein zukunftsfähiges Melsungen“ durchgeführt. Am 25. August 2008 findet hierzu für alle Sammler eine Einweisung statt.



Punkte aus den letzten Protokollen

  • Rattenbekämpfung: Nachdem in Röhrenfurth schon mehrfach Ratten gesichtet wurden, hat man für 2008 Geld für die Bekämpfung im Haushalt vorgesehen. Es wurde eine Ausschreibung gemacht, an der sich 7 oder 8 Fachfirmen beteiligt haben. Bis Ende August 2008 soll nach Auskunft des Ordnungsamtes die Angelegenheit dem Magistrat zur Entscheidung vorgelegt werden, damit die Bekämpfung durchgeführt werden kann.
  • Am 19. Mai 2008 fand mit Herrn Zöller eine Besichtigung der Hochwasserausdehnungsfläche statt. Ein Termin mit dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen wird im Herbst gemacht, wenn man den Bereich wieder begehen kann.
  • Der Bewilligungsbescheid für die Bergstrasse ist immer noch nicht vorhanden. Die Stadt sollte die Anwohner über den aktuellen Stand informieren.
  • Die Anwohner der Bachstrasse und auch vieler anderer Strassen haben die Ankündi-gung für die Kanalbaumaßnahmen erhalten.
  • Die Basketballkörbe auf dem Schulhof sind wieder installiert.
  • Wegen der Beseitigung der Mängel am Fußboden im DGH liegt noch keine Rückmel-dung seitens der Stadt vor.

  • Haushalt 2008
     
  • Überarbeitung der Ruhebänke, Hier wurde noch keine Aktivität festgestellt.
  • Einlaufrinne in der Ostwaldstrasse ist noch nicht erledigt.
  • Noch nicht erledigt ist die Anzeigentafel in der Vierbuchenhalle.
  • Ausbau der Strasse Zum Berg. Noch nicht erledigt.
  • Kindergarten – Deckenplatten austauschen, Zaun erneuern und Garderobe anschaffen. Status nicht bekannt.
  • Karsten Rommel hat mit der Stadt Melsungen nochmals das Konzept der Spielplätze durchgearbeitet. Die Spielgeräte sollten bestellt sein.



Zu TOP 2

Herr Dohmann führt aus, dass im Jahr 2001 der Kanal in der Ostwaldstrasse untersucht wor-den ist. Bei einer erneuten Kontrolle am 30. Juni 2008 wurde festgestellt, dass im Bereich der Häuser mit den Nummern 1 bis 8 eine deutliche Verschlechterung eingetreten ist. Der Kanal ist nicht mehr befahrbar. Die Baumaßnahme Kanal/Wasser/Strasse ist für das Jahr 2014 vorgesehen. Aufgrund der kürzlich vorgenommenen Überprüfung kann mit den Kanalbauarbeiten aber nicht mehr gewartet werden. Der Ortsbeirat stimmt einstimmig dem Vorschlag des Herrn Dohmann zu, dass der Kanal so schnell wie möglich ausgetauscht wird.
Die Stadt Melsungen wird gebeten, die finanzielle Belastung der betroffenen Anwohner auf möglichst kulante Art zu handhaben.


Zu TOP 3

Die Arbeitsgruppe Feldwege hat den beigefügten Bericht verfasst. Eine Kopie wurde Herrn Dohmann bereits ausgehändigt.
Sodann wurde einstimmig beschlossen, den Bericht mit der Bitte um Erledigung der aufge-führten Punkte an die Stadt Melsungen zu übergeben. Gleichzeitig bittet der Ortsbeirat um Bekanntgabe der Punkte, die in den Haushalt aufgenommen werden müssen.


Zu TOP 4

Seit März 2008 hat der Ortsbeirat mehrfach schriftlich bei der Telekom um Auskünfte hin-sichtlich der DSL-Verfügbarkeit in Röhrenfurth erbeten. Die letzte Information der Telekom vom 14. August 2008 ist, dass eine Kostendeckungslücke von 83.200,00 € besteht, die von der Gemeinde zu schließen ist (Mail anbei).
Ein Mitbewohner informierte den Ortsbeirat, dass es seitens EU, Bund oder Land ein Förder-programm gibt, um den DSL-Ausbau in ländlichen Bereichen zu verbessern.

Sodann erging folgender einstimmiger Beschluss: Der Ortsbeirat bittet die Stadt Melsungen zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, für den DSL-Ausbau Fördergelder zu beantragen und zu klären, in welcher Höhe und zu welchen Bedingungen diese ggf. bereitgestellt werden.


Zu TOP 5

Das Amt für Straßen- und Verkehrswesen teilt mit, dass mit dem Ausbau der B83 im Jahr 2009 begonnen wird.


Zu TOP 6

B83: Nach der Einmündung „Zum Sägewerk“ wurde ein weiteres 70 km/h Schild aufgestellt, da es zu Unfällen gekommen war und um die Tempo70-Lücke von ca. 300m zu schließen. Die durchgezogene weiße Linie ist im jetzt-Zustand nicht korrekt und wird zum Teil wieder in eine gestrichelte Linie geändert.

K142: Eine Tempobeschränkung in der Ortsdurchfahrt auf 30 km/h ist nach Auskunft der Stadt Melsungen aufgrund gültiger Verordnungen nicht umsetzbar.

Bahn: Auskunft der Bahn: Der Fahrdienstleiter prüft mit Hilfe der installierten Kamera, dass sich niemand mehr auf den Gleisen befindet. Erst dann erteilt er die Freigabe für die herannahenden Züge.
Das Büro des Fahrdienstleiters befindet sich in Körle und es besteht die Möglichkeit, einen Besichtigungstermin zu vereinbaren. Dabei können dann auch weitere Punke zur Sicherung des Übergangs besprochen werden.


Zu TOP 7

Herr Klaus Schiffner, Dezernent beim RP führte aus, dass das Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Das eingeleitete Raumortungsverfahren ruht zurzeit. Der Regierung liegt ein Entwurf des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLag) zur Genehmigung vor. Daher ist in Kürze noch nicht mit einer Entscheidung zu rechnen. Mit weiteren Informationen ist im Sommer 2009 zu rechnen.


Zu TOP 8

Die Abrechnungsbögen für die Vierbuchenstrasse wurden versandt. Da bei den Anwohnern noch viele Fragen offen sind, wird nach erfolgter Terminsvereinbarung zwischen der Stadt und den Anwohnern ein Informationsabend stattfinden.
Bei der geschotterten Parkfläche der Vierbuchenhalle fehlt in Richtung Körle noch die Abschlussbepflanzung. Sind die Kosten hierfür in den Haushalt aufzunehmen ?