Panorama

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Röhrenfurth vom 10. März 2010
 

Der Ortsbeirat ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Verhandlungen finden in öffentlicher Sitzung statt.


T A G E S O R D N U N G  :

1.Bericht des Ortsvorstehers
2.Offene und erledigte Punkt aus den letzten Protokollen
3.Bauvorhaben in der Straße „Zum Wengesberg“
4.Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2010
5.Seniorenfahrt
6.Überquerungsmöglichkeit B 83 bei „Giesenbrückchen“
5.Verschiedenes - Berichte, Wünsche, Anregungen

Sitzungsprotokoll Ortsbeirat Röhrenfurth vom 10. März 2010


Zu TOP 1 

Der Ortsvorsteher teilt mit, welche Schreiben er seit der letzten Sitzung erhalten hat. Diese waren:

  • Schreiben wegen Verkehrssicherheit vom 12. November 2009
  • Schreiben wegen Beschädigungen Zweifeldsporthalle vom 12. November 2009
  • Schreiben der Anwohner Bergstraße an die Stadt wegen Kosten Straßenbaumaßnahme
  • Schreiben wegen Schulbushaltestellen vom November 2009 – dieses Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt. Zu dieser Sitzung soll Herr Roland Schmidt eingeladen werden.
  • Schreiben wegen Heckenschnitt vom 19. Februar 2010 – Diese Arbeiten sind nach ei-nem Zeitungsbericht jedoch bis zum 15. März 2010 durchzuführen.
  • Schreiben wegen Breitbandversorgung vom 23. Februar 2010
  • Schreiben wegen Anpassung Tarifordnung DGH vom 14. Dezember 2009 – Die Er-höhung ist zum 1. Januar 2010 in Kraft getreten.
     
  • Am 7. November 2010 findet die Bürgermeisterwahl statt.
     
  • Am 25. Februar 2010 fand kurzfristig ein Termin wegen der Verkehrsinsel B83 Einmündung Unterdorf statt. Die Verkehrsinsel wurde wieder in der gleichen Größe wie sie vorhanden war angelegt. Die Markierungen auf der B83 werden nach Auskunft des ASV auch wieder so aufgebracht, dass auf der (in Fahrtrichtung Kassel) rechten Seite die Sperrflächen vorhanden sind, damit eine bessere Sicht gewährleistet ist. Für die Brücke wird Tempo 50 angeordnet.
     
  • Von Anwohnern des Fuldablicks kam die Anregung, dass im Bereich Haus Gerl auf der Talseite Büsche angepflanzt oder eine Leitplanke installiert wird, da hier beson-ders für Ortsfremde keine optische Abgrenzung am Hang vorhanden ist. Beim Termin am 25. Februar 2010 wurde Herr Trieschmann darauf angesprochen.



Zu TOP 2

Bezüglich der Parkflächen in der Bergstraße hat eine Begehung mit dem Ordnungsamt stattgefunden. Die Markierung der Flächen erfolgt, sobald es die Witterung zulässt.

Der Mangel in der Lindenstraße in Höhe Haus Nummer 11 (Hang rutscht) wurde behoben.

Hinsichtlich der Beschallung der Friedhofshalle liegt eine Rückmeldung noch nicht vor. Herr Döberitz berichtete aber, dass ein technischer Mangel vorlag, der aber jetzt behoben ist.


Zu TOP 3

Herr _ hat mit Schreiben vom 6. November 2009 den Antrag zurückgezogen. Der Ortsbeirat soll trotzdem eine Stellungnahme dazu abgeben. Der Ortsbeirat wird erst nach Stellung eines neuen Bauantrages eine Stellungnahme abgeben.


Zu TOP 4

Der Ortsteil Röhrenfurth ist mit folgenden Punkten im Haushalt aufgeführt:
DSL-Anbindung
Haltestelle Weserstraße/Hirtenrain
Anlegung einer Multifunktionsfläche

Für die DSL-Anbindung sind für das Jahr 2010 und 2011 jeweils 20.000,00 € (plus mögliche Zuschüsse) veranschlagt.
Für die Instandsetzung der Straßenbeleuchtung wurde eine Summe von 7.000,00 € veranschlagt.
Für die Versetzung der Bushaltestelle Ostwaldstraße/Bergstraße wurde eine Summe von 8.000,00 € zugrunde gelegt.

Der Haushalt wurde zur Kenntnis genommen. Es bestehen keine Einwände. Der Beschluss erging einstimmig.

Der Auftrag für die Zufahrt Campingplatz (Haushalt 2009) wurde ergeben.


Zu TOP 5

Für die Seniorenfahrt wurden folgende Termine vorgeschlagen: Samstag 5. Juni 2010 oder Samstag 12. Juni 2010. Den Senioren soll folgendes geboten werden: Eine Rundfahrt durch die Stadtteile und/oder eine Fahrt zum Meißner. Im Programm enthalten ist auch ein Kaffeetrinken. Das vom Silvesterpartyteam gespendete Geld soll eingesetzt werden. Bis zur nächsten Sitzung wird der genaue Ablauf der Seniorenfahrt fest stehen.


Zu TOP 6

Die Überquerungsmöglichkeit der B83 bei Giesenbrückchen, um zum Fußweg über den Wengesberg zu gelangen, besteht nicht mehr. Hier wurde die Leitplanke bei den Bauarbeiten an der B83 komplett durchgezogen. Bei einem Gespräch mit der Straßenmeisterei am 12. No-vember 2009 wurde gesagt, dass das Problem bereits erkannt wurde. Es wird kurzfristig seitens der Straßenmeisterei ein Termin mit der Polizei gemacht, um das Öffnen der Leitplanke zu klären. Hier sollte sich auch die Stadt beteiligen, um wieder die Möglichkeit zu schaffen, den Weg über den Wengesberg zu benutzen.
Da sich in diesem Zusammenhang seitens des ASV keine Tätigkeit zeigte, wurden mehrere Telefonat mit der Straßenmeisterei Melsungen, Herrn X, und auch der Stadt Melsungen geführt. Am 18. Februar 2010 teilt Herr X  mit, dass er mit der Polizei gesprochen hat und die Leitplanke nicht geöffnet wird, da das Überqueren der B83 zu gefährlich ist. Wenn wir damit ein Problem haben, soll sich der Ortsbeirat an die nächst höhere Instanz wenden. Anlässlich des Ortstermins am 25. Februar 2010 wurde mit dem ASV die Thematik besprochen. Herr Y vom ASV sagte, dass Herr X angeblich wegen der Leitplanke im Vorfeld mit der Stadt Melsungen gesprochen hat und von dort die Zustimmung für die durchgehende Bauweise erhalten hat. Darüber hinaus berichtete Herr Trieschmann auch von einem Gespräch, welches Herr Zöller mit der Straßenmeisterei, Herrn Z, geführt hat. In diesem Gespräch wurde festgehalten, dass die Leitplanke wieder geöffnet werden soll.
Einstimmig ergeht sodann folgender Beschluss:
Die Stadt Melsungen wir gebeten, sich mit dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen in Verbindung zu setzen, um die Überquerungsmöglichkeit der B83 durch öffnen der Leitplanke wieder herzustellen.


Zu TOP 7

Herr Zöller soll wegen der Umsetzung der Schwalbennester erneut angesprochen werden. Diese wurde bereits im Protokoll vom 04.06.2009 festgehalten. Die Umsetzung sollte noch vor Beginn der Brutzeit erfolgen.

In der ersten Osterferienwoche sind zwei Geburtstage von Ortsbeiratsmitgliedern wahrzu-nehmen, da sich der Ortsvorsteher im Urlaub befindet.

Die Fenster des Jugendclubs werden, sobald das Wetter dies zulässt, von den Jugendlichen gestrichen. Die Farbe wird gestellt.

Die Planung 380kV-Trasse befindet sich immer noch im Raumordnungsverfahren. An diesem Sachstand wird sich bis Ende 2010 nichts ändern.

In Höhe des Hauses Bergstraße 1 wurden in der Mitte der Fahrbahn im Bereich des Wasserabstellers Absenkungen des Pflasters festgestellt.